Nordostbayern

Beschluss: Förderprogramm für Stadt- und Ortskerne in Nordostbayern

Bayern legt einen besonderen Schwerpunkt auf die Stadt- und Ortskernsanierung in Nordostbayern. Dies hat das bayerische Kabinett beschlossen. Ab 2017 sollen die bereits bestehenden Fördermöglichkeiten im Rahmen der Städtebauförderung und Dorferneuerung in den Landkreisen in Nord-Ost-Oberfranken für vier Jahre weiter ausgebaut werden. Nicht nur innerhalb, sondern auch außerhalb festgelegter Fördergebiete sollen Baumaßnahmen der Revitalisierung zukünftig mit einheitlich 90 Prozent unterstützt werden. Hierzu zählen Modernisierung und Instandhaltung leerstehender Gebäude genauso wie der Abbruch von Gebäuden.


Landtagsabgeordneter Martin Schöffel: „Diese gute Initiative der Staatsregierung ist zurückzuführen auf unser ständiges Bemühen um mehr Attraktivität der Ortskerne. Sie greift eine meiner Hauptforderungen auf: Mehr Investitionen in attraktive Ortskerne sind von entscheidender Bedeutung für die Zukunftsentwicklung unserer Region als Lebens- und Wirtschaftsraum und Tourismusgebiet! Dem heutigen Beschluss vorausgegangen sind diverse Gespräche mit unserem Ministerpräsidenten Seehofer und verschiedenen Kabinettsmitgliedern, an denen auch Vertreter der IHK teilgenommen haben. Ich werde die Umsetzung dieser Initiative mit Bürgermeistern und Vertretern aus Kommunalpolitik und Wirtschaft weiter gestalten. Die Aufwertung unserer Ortskerne ist für mich ein Thema für den ganzen Stimmkreis! Ich habe mich stark dafür eingesetzt, dass modellhafte Projekte zur Beseitigung von Leerständen in Ortskernen in allen Gemeinden meines Stimmkreises Kulmbach-Wunsiedel-Fichtelgebirge so gefördert werden, dass dadurch dringend benötigte Impulse für die genannten Orte gesetzt werden können!“ Schöffel weiter: „Diese Initiative kann nur ein Anfang sein! Ich erwarte mir, dass die Kommunen in Oberfranken und der nördlichen Oberpfalz mit entsprechenden demografischen Herausforderungen weitere Unterstützung erfahren! Insbesondere setze ich mich ein für eine verbesserte Förderung von attraktivem Mietwohnungsbau.“

 

Die von der Staatsregierung zunächst ausgewählten Modell-Landkreise haben in den letzten zehn Jahren mehr als 24.000 Einwohner verloren. Das entspricht einem Bevölkerungsrückgang zwischen 7,9 und 10,1 Prozent. Laut Prognose des Landesamtes für Statistik sind in den drei Landkreisen Hof, Kronach und Wunsiedel i. F. bis 2034 die höchsten Bevölkerungsverluste in Bayern zu erwarten. Mit dem kräftigen Investitionspaket steuert der Freistaat nun gegen und ergreift eine klare Maßnahme für mehr Attraktivität und Lebensqualität.

Staatsminister Herrmann dazu: „Mit dieser Maßnahme sagen wir der Strukturschwäche den Kampf an. Wir wollen Leerstand beseitigen und Innenstädte sowie Ortskerne aufwerten. Wer in den Baubestand investiert und die Attraktivität steigert, hilft zu vermeiden, dass die Menschen ihre Heimat verlassen.“

 

Inzwischen hat ein weiteres Gespräch mit Innenminister Joachim Herrmann und Finanz-Staatssekretär Albert Füracker stattgefunden, an dem auch der Kulmbacher Oberbürgermeister Henry Schramm und Kulmbachs Landrat Klaus Peter Söllner teilgenommen haben.

MdL Martin Schöffel: "Wir sind übereingekommen, dass die Frage der Förderkulisse am 25.10.2016 erneut im Kabinett behandelt wird. Ich bin heute sicher, dass dann auch die Landkreise Tirschenreuth und Kulmbach in das Sonderprogramm zur Attraktivitätssteigerung unserer Städte und Dörfer aufgenommen werden."

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