Knapp 6,5 Millionen € für den Stimmkreis

Freistaat Bayern unterstützt die Heimatregion mit Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen

Freistaat Bayern unterstützt die Heimatregion mit Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen

STIMMKREIS HASSBEGE / RHÖN-GRABFELD - „Der Freistaat Bayern steht fest an der Seite der Kommunen und hilft ihnen dieses Jahr mit Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen in Höhe von 6,45 Millionen Euro im Stimmkreis Haßberge / Rhön-Grabfeld“, freut sich Landtagsabgeordnete Steffen Vogel. Diese Information teilte Bayerns Finanzminister Dr. Markus Söder heute dem Abgeordneten Vogel mit. Von den Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen profitieren sowohl die beiden Landkreise, als auch Städte und Gemeinden. Die staatlichen Mittel sind wie folgt verteilt:

Mit Bedarfszuweisungen können beispielsweise eine rückläufige Bevölkerungsentwicklung und Sonderbelastungen ausgeglichen werden. MdL Vogel erklärt: „Klassische Fälle sind Hochwasserkatastrophen, Gewerbesteuerausfälle oder freiwillige Gemeindezuschüsse. Stabilisierungshilfen sollen dagegen besonders strukturschwachen Kommunen bei der Haushaltskonsolidierung helfen und ihnen Gestaltungsspielräume erschließen. Es geht hier darum, den nachhaltigen Konsolidierungswillen strukturschwacher Kommunen zu unterstützen.“

In diesem Jahr werden wieder Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen landesweit auf dem hohen Vorjahresniveau von 150 Millionen Euro ausbezahlt. Über die Verteilung der Mittel wurde im so genannten Verteilerausschuss entschieden. Dort sind das Bayerische Innen- und das Finanzministerium sowie die kommunalen Spitzenverbände vertreten. Die Gesamtleistungen aus dem kommunalen Finanzausgleich sind auf insgesamt 8,91 Milliarden Euro angestiegen und haben damit ein neues Rekordniveau erreicht.

„Jede Kommune kann einmal in die Situation kommen, dass sie auf solche Sondermittel angewiesen ist. Ich freue mich daher, dass der Freistaat den betroffenen Städten, Gemeinden und Landkreise in dieser schwierigen Situation unter die Arme greift“, so der Landtagsabgeordnete Steffen Vogel abschließend.