Bildung

Austausch zu Bildungsfragen in Brüssel

„Es ist überaus erfreulich, dass Kommissionspräsident Juncker und unser Haushaltskommissar Oettinger anlässlich der Ministerpräsidentenkonferenz, die letzte Woche in der Bayerischen Vertretung in Brüssel stattgefunden hat, ausdrücklich angekündigt haben, dass „Erasmus+“ und „Horizont 2020“ von eventuell nötigen Kürzungen ausgenommen werden und vielmehr spürbar aufgestockt werden sollen“, betonte die Landtagsabgeordnete Carolina Trautner unmittelbar nach Rückkehr von einer Informationsfahrt des Arbeitskreises Bildung und Kultus der CSU-Landtagsfraktion nach Brüssel. „Dies kommt unseren Schulen – von den Grundschulen über Mittel- und Realschulen sowie Gymnasien bis hin zu den beruflichen Schulen – sowie unseren Hochschulen vor Ort unmittelbar zugute.“

Die Abgeordneten hatten sich in zahlreichen intensiven Gesprächen mit Vertretern der Kommission, Abgeordneten des Europäischen Parlaments und hochrangigen Landes- und Bundesbeamten über aktuelle bildungspolitische Vorhaben auf Europäischer Ebene einschließlich der ersten Planungen für den künftigen Mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) der EU (ab 2021) informiert. Bei allen Gesprächen wurde deutlich, dass dem Bildungsbereich auf EU-Ebene seit einigen Monaten eine neue, deutlich gestiegene Bedeutung für den europäischen Zusammenhalt, aber auch für Beschäftigung, Wirtschaftswachstum und soziale Gerechtigkeit beimisst.

Es wird erwartet, dass die Kommission Anfang Mai 2018 einen Vorschlag für den künftigen siebenjährigen Finanzrahmen vorlegt. Wegen des anstehenden Austritts des Nettozahlers Großbritannien entsteht im künftigen Haushalt der EU eine Lücke von bis zu 14 Mrd. EURO jährlich, die – sofern sie von den Mitgliedstaaten durch höhere Beiträge nicht oder nur unvollständig kompensiert werden kann – zu Kürzungen in verschiedenen Politikbereichen führen muss. Vor diesem Hintergrund wertete Carolina Trautner es als überaus positives Signal, dass Bildung und Forschung hiervon explizit ausgenommen werden sollen. Vielmehr soll laut Juncker und Oettinger Ziel sein, dass im künftigen Bildungsprogramm ab 2021 zehn Prozent eines Jahrgangs am künftigen EU-Bildungsprogramm teilnehmen und grenzüberschreitende Erfahrungen (gegenüber aktuell 3,7 %) machen können.

„Wir haben bei unserem Besuch sehr deutlich hervorgehoben, dass wir vor allem eine Ausweitung der Möglichkeiten für konkrete Begegnungen von Schülerinnen bzw. Studierenden für wichtig erachten“, erläuterte Carolina Trautner weiter. „Darüber hinaus unterstützen wir ausdrücklich den in unseren Gesprächen diskutierten Gedanken, mögliche Aufstockungen vor allem auch allgemein bildenden und beruflichen Schulen zukommen zu lassen“, ergänzte die Abgeordnete. „Denn es ist für unsere Schülerinnen und Schüler von unschätzbarem Wert, Europa bereits während der Schulzeit im konkreten Kontakt mit Schülerinnen und Schüler aus anderen Mitgliedstaaten erfahren zu können. Wenn die Union die Schulen und Hochschulen hierbei künftig noch besser unterstützen kann, trägt sie unmittelbar zum europäischen Zusammenhalt bei.“