PIA Waldkraiburg gesichert

Heckscher Klinik

Dr. Marcel Huber, MdL

Für Kinder und Jugendliche ist die Psychiatrische Ambulanz (PIA) der Heckscher Klinik  in Waldkraiburg die zentrale Anlaufstelle in der Region.

Die Waldkraiburger Ambulanz, die 2005 von der kassenärztlichen Vereinigung genehmigt wurde hat an die 10 Mitarbeiter, darunter Ärzte, Psychologen, Sprachtherapeuten, Mitarbeiter im Sozialdienst und im medizinisch-technischen Dienst, die jährlich an etwa 2400 Behandlungsfällen arbeiten. Fast die Hälfte der Kinder leidet nicht nur an einer isolierten psychischen Erkrankung, ca. 20 Prozent der Patienten haben bis  zu drei Diagnosen gleichzeitig.

Die Ambulanz der Heckscher Klinik hat auf Grundlage der Ermächtigung nach der Ärzte- Zulassungsverordnung gearbeitet. Diese war bis 30.06.2016 befristet. Die in der Einrichtung erbrachten Leistungen wurden pauschaliert abgerechnet, obwohl dies für diese Einrichtung nicht Rechtsgrundlage war. Die Krankenkassen hatten sich bereit erklärt, diese Abrechnung für eine Übergangszeit zu dulden. Zuletzt war eine Duldung bis 30.06.2016 ausgehandelt.

Um derartigen Einrichtungen langfristig dauerhaft und rechtskonform den Betrieb zu ermöglichen, habe ich in meiner Funktion als Staatskanzleichef und Bundesratsminister zusammen mit Sachsen im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens zum GKV- Versorgungsstärkungsgesetz einen entsprechenden Erschließungsantrag eingebracht.  Am 11.06.2015 wurde im Rahmen der Verabschiedung des GKV- Versorgungsstärkungsgesetz eine Ermächtigungsform für die Errichtung von Außenstelle Psychiatrischer Institutsambulanzen (PIAs) beschlossen. Hierfür wurde der § 118 mit einem neuen Absatz 4 ergänzt. Danach sind psychiatrische Krankenhäuser und Allgemeinkrankenhäuser mit selbständig fachärztlich geleiteten psychiatrischen Abteilungen auch dann vom Zulassungsausschuss zur ambulant psychiatrischen  und psychotherapeutischen Versorgung ermächtigt, wenn die Versorgung durch räumlich oder organisatorisch nicht angebundene Einrichtungen der Krankenhäuser erfolgt. Dies ist wichtig, um eine ausreichende Versorgung durch PIAs sicherzustellen.

Durch diese Gesetzesänderung kann die PIA Waldkraiburg auch weiterhin die Versorgung in der Region sicherstellen und vielen Patienten deutlich weitere Wege ersparen.