Wir verwenden Cookies, um Ihnen den bestmöglichen Service zu gewährleisten. Wenn Sie auf der Seite weitersurfen stimmen Sie der Cookie-Nutzung zu.
  • start
  • schwerpunkt
  • vor ort
  • schmankerl
Passauer Land

Starker Staat – weniger Vorschriften

Ein leistungsfähiger Staat kommt mit wenigen und klaren Vorschriften aus und hat die Kraft, sich selbst zu beschränken. Bürokratie abzubauen ist seit jeher ein Kernanliegen unserer Politik. Wir wollen nicht jeder neuen Aufgabe mit einer neuen Vorschrift begegnen, sondern weiterhin Gesetze abschaffen und entschlacken. In der vergangenen Legislaturperiode haben wir beachtliche Erfolge erzielt:

  • Wir stärken die Eigenverantwortung unserer Bürgerinnen und Bürger. Daher haben wir im Laufe der Legislaturperiode jedes zehnte Gesetz gestrichen.
  • Seit 2013 gilt unsere Paragrafenbremse auch für Gesetze und Rechtsverordnungen. Neue Vorschriften können grundsätzlich nur eingeführt werden, wenn dafür bestehende gestrichen werden.
  • Bundesweit ist Bayern heute das Land mit den wenigsten Gesetzen.
  • Wir haben den Bürokratieabbau ganz oben auf die Agenda gesetzt. Ein unabhängiger Beauftragter für Bürokratieabbau ist Impulsgeber und Ansprechpartner für unsere Bürgerinnen und Bürger. Damit nimmt Bayern erneut bundesweit eine Vorreiterrolle ein.
  • Auch auf Bundes- und EU-Ebene sind wir strikt für bessere und weniger Regeln.
  • Das Subsidiaritätsprinzip ist Grundlage unserer Politik: Was man persönlich oder im Kleinen regeln kann, sollte man auch dort regeln dürfen. Wenn Kompetenzen und Entscheidungen so nah wie möglich bei den Bürgerinnen und Bürgern liegen, entsteht auch weniger Bürokratie.

 

 

Foto: CSU-Fraktion / Grafik: Holger Prawitt

Bürgerfreundliche E-Services

Online-Dienstleistungen bieten völlig neue Möglichkeiten und entlasten die Bürgerinnen und Bürger.

  • Wir möchten langwierige Behördengänge durch sichere und bequeme Onlineverfahren ersetzen. Das spart Zeit und Nerven. Deshalb können alle Bürgerinnen und Bürger in Bayern schnell und unkompliziert mit staatlichen und kommunalen Stellen in Kontakt treten.
  • Als zentrale Anlaufstelle dient das BayernPortal – eine bundesweit einmalige Initiative, die Dienstleistungen von Staat und Kommunen zusammenführt. Wer möchte, kann bereits heute an vielen Orten Fahrzeugzulassungen online vornehmen, Einsicht ins Grundbuch beantragen, Anzeigen für bestimmte Delikte im Online-Polizeirevier aufgeben oder das lokale Agrarwetter abrufen.

 

 
Slider: CSU-Fraktion / Foto: lechatnoir – istockphoto.com

Die Bürger im Blick

Der Austausch mit unseren Bürgerinnen und Bürgern ist uns wichtig. Wir machen Politik näher am Menschen und wissen daher um die großen und kleinen Sorgen, erhalten Kritik und Lob und bekommen wertvolle Anregungen und Rückmeldungen zu unserem politischen Handeln.

  • Wir möchten, dass die Menschen Kontakt zu uns suchen und sich mit uns austauschen. Unsere Abgeordneten sind über viele Wege erreichbar. Ob per Telefon, E-Mail oder persönlich in den Bürger-Sprechstunden – wir haben für Ihre Anliegen ein offenes Ohr!
  • Auch unsere zahlreichen Veranstaltungen und Besuche bei Einrichtungen und Unternehmen vor Ort sind eine Einladung an die Bürgerinnen und Bürger, mit uns über verschiedenste Themen ins Gespräch zu kommen.
  • Regelmäßig laden wir Besuchergruppen aus ganz Bayern ins Maximilianeum ein, um einen unmittelbaren Einblick in unsere parlamentarische Arbeit zu ermöglichen.
  • Im Bayerischen Landtag haben wir eines der bürgerfreundlichsten und umfangreichsten Petitionsverfahren in ganz Deutschland. Seit Beginn der Legislaturperiode wurden rund 9.000 Petitionen eingereicht. Wo immer Möglichkeiten bestehen, finden wir konstruktive Lösungen im Sinne unserer Bürgerinnen und Bürger.

 

Foto: CSU-Fraktion

Weiter geht's!

Wir stärken bürgernahe Onlinedienste in den bayerischen Gemeinden. Dafür stellen wir den Kommunen 100 Millionen Euro Förderung für digitale Rathäuser zur Verfügung.

Der moderne und bürgernahe Staat kann nur funktionieren, wenn wir für den nötigen Datenschutz und die Online-Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger sorgen. Deswegen greifen wir auch in der Staatsverwaltung auf die neuesten und sichersten Technologien zurück.

Auch in Zukunft werden wir Bürokratie und Reglementierung nachhaltig abbauen. Und in Europa machen wir uns für einen Systemcheck stark: Damit die EU nur da aktiv wird, wo wir sie wirklich brauchen.

Modernes Regieren macht sich auch daran fest, wie wir politische Initiativen umsetzen: Wir stülpen keine Maßnahmen über, sondern möchten unsere Bürgerinnen und Bürger einbinden. Ein gutes Beispiel hierfür sind Modellversuche wie etwa zur Digitalen Schule 2020. Wir setzen uns mit den Beteiligten zusammen und erarbeiten gemeinsam zukunftsfähige und praxisnahe Umsetzungsstrategien.

 

Foto: Holger Prawitt
Previous Next
Auch interessant
Leitartikel
Bayern blüht
von Thomas Kreuzer
Leitartikel von Thomas Kreuzer zu unserer Bilanz der Legislaturperiode.
Familie
Der Mensch im Mittelpunkt
Video
Gleichwertige Lebensverhältnisse
Bayern – Attraktiv in Stadt und Land
Gastbeitrag
Bayern und Österreich sind starke Partner
von Sebastian Kurz
Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz über den Mut, in der Politik das Richtige zu tun.
Sicherheit
Freiheit braucht Sicherheit
Video
Interview
Auf der Höhe der Zeit
Mit dem Flugtaxi zur Arbeit? Daniel Wiegand, CEO der Lilium GmbH, will das Flugzeug zum alltäglichen Transportmittel machen.
Video
Wirtschaft & Innovation
Zukunftsweisend
Reportage
Die Natur immer im Blick
Für Landwirt Georg Mayerhofer sind Landwirtschaft und Umweltschutz kein Widerspruch. Bei sich daheim in Parschalling zeigt er uns KULAP in der Praxis.
Landwirtschaft & Umwelt
Lebenswertes Bayern
Streifzug
Zum Wachsen braucht es starke Wurzeln
Bei einem Spaziergang mit Johanna Bittenbinder durch Haidhausen erzählt uns die Schauspielerin, was Heimat für sie bedeutet.
Zuwanderung & Integration
Verantwortungsvoll
Bildung
Chancen eröffnen
Interview
100 Jahre Freistaat Bayern
Im Interview erklärt Ministerpräsident Dr. Markus Söder, wie er die bayerische Erfolgsgeschichte fortschreiben will.
Federführend
Wie würde Bayern aussehen, wenn andere das Zepter in der Hand hätten?
  • iOS App
  • Android App
  • Impressum
  • Datenschutz
  • Ausgaben
www.csu-landtag.de