Bilanz: Mensch im Mittelpunkt

Vorfahrt für Familien!

Bayern fördert seine Familien besser als jedes andere Bundesland. Wir bieten Familien echte Wahlfreiheit und Raum für unterschiedliche Lebensentwürfe. Wir treiben den Ausbau von Betreuungsplätzen voran, leisten seit 2016 mit dem Betreuungsgeld aber auch eine spürbare finanzielle Unterstützung für unsere Familien. Drei Viertel der Eltern beantragen diese Leistung.

Fast 40 Prozent des gesamten Sozialhaushalts – also rund 5 Milliarden Euro – investieren wir im aktuellen Doppelhaushalt für Familien.
Als einziges Bundesland neben Sachsen gewährt Bayern ein Landeserziehungsgeld. 2017 haben wir es noch einmal deutlich ausgeweitet, damit noch mehr Familien davon profitieren!
Seit 2006 haben wir die Anzahl der Krippenplätze mehr als vervierfacht. Allein 2018 fließen fast 2 Milliarden Euro in die Kinderbetreuung.
Wir entlasten die Eltern im dritten Kindergartenjahr und bezuschussen die Kindergartenbeiträge mit jährlich 135 Millionen Euro.
Im Bund haben wir erfolgreich für Verbesserungen beim Unterhaltsvorschuss gekämpft: Der Unterhaltsvorschuss für Kinder wird bis zum Alter von 18 Jahren ausgeweitet. Die Leistung kann künftig auch länger als 72 Monate bezogen werden.
Wir haben bei den Koalitionsverhandlungen durchgesetzt, dass die Mütterrente ausgeweitet wird. Wir werden im Bund weiter dafür kämpfen, dass alle Mütter von der Mütterrente profitieren. Erziehungsarbeit ist für uns keine Arbeit zweiter Klasse!

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Lebensqualität ein Leben lang

Über 3.500 Einrichtungen kümmern sich in Bayern um das Wohl pflege- und betreuungsbedürftiger Menschen. Mehr als 130.000 Menschen sind in der Versorgung und Betreuung pflegebedürftiger Menschen tätig. Pflege ist für uns eine Frage der sozialen Sicherheit, denn jeder Mensch soll in Würde leben können.

Mit der seit Anfang 2016 geltenden Förderrichtlinie sorgen wir für eine noch bessere Lebensqualität pflegebedürftiger Menschen.
Wir brauchen mehr Pflegeplätze in Bayern! Um dieses Ziel zu erreichen, fördern wir die Schaffung von jährlich 1.000 stationären Pflegeplätzen mit Zuschüssen zu den Investitionskosten. 60 Millionen Euro pro Jahr stellen wir dafür bereit.
Senioren-WGs, also ambulant betreute Wohngemeinschaften, sind in Bayern auf dem Vormarsch. Bis zum Jahresende 2017 gab es 339 solcher WGs im Freistaat – 13 Prozent mehr als noch im Vorjahr. Gerade für kleine Gemeinden in ländlichen Regionen ist die ambulant betreute WG ideal, denn die Pflegebedürftigen können so in ihrer vertrauten Umgebung bleiben. Schon seit 2008 fördert Bayern derartige Wohneinrichtungen: So konnten mit einer Summe von 6,7 Millionen Euro insgesamt 80 WGs gefördert werden.
Kinder pflegebedürftiger Eltern brauchen all unsere Unterstützung! Wir haben uns bei den Koalitionsverhandlungen mit unserer Forderung durchgesetzt, dass Kinder erst ab einem Einkommen von 100.000 Euro im Jahr für Pflegekosten ihrer Eltern herangezogen werden.

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Für ein Bayern ohne Barrieren!

Wir wollen Bayern bis zum Jahr 2023 im öffentlichen Raum barrierefrei machen – ob bei staatlichen Gebäuden, in Bus und Bahn oder in unseren Bildungseinrichtungen. Dafür stellen wir seit 2015 insgesamt fast 430 Millionen Euro bereit. Wir wollen, dass der Freistaat hier auch in Zukunft als Vorbild vorangeht!

Barrierefrei zugänglich und zugleich mit einer barrierefreien Sanitäranlage ausgestattet sind inzwischen rund 1.100 von etwa 3.000 als öffentlich zugänglich eingestufte Gebäude. Und der Ausbau geht mit Hochdruck weiter!
Allein 2015 und 2016 hat Bayern mit insgesamt 22 Millionen Euro die Barrierefreiheit an Schulen und in Kindertagesstätten verbessert. Die Förderung wird fortgesetzt.
Der Freistaat unterstützt die Deutsche Bahn dabei, Bayerns Bahnhöfe barrierefrei zu machen – in dem seit 2013 laufenden Programm Bayern Paket mit 60 Millionen Euro. Und wir helfen auch weiterhin: Das Folgeprogramm sieht bis 2021 sogar rund 100 Millionen Euro vor. Heute erfolgen bereits rund 71 Prozent der Ein- und Ausstiege an barrierefreien Stationen.
Das Beratungsangebot der Beratungsstelle Barrierefreiheit der Bayerischen Architektenkammer wurde bayernweit von 8 auf nunmehr 18 Beratungsstandorte ausgebaut. Sie berät in allen Fragen zur Barrierefreiheit – vom barrierefreien Bauen bis hin zum barrierefreien Internet und zur leichten Sprache.

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Erfolge unserer Arbeitsmarktpolitik

In den vergangenen zehn Jahren sind in Bayern mehr als eine Million neue Arbeitsplätze entstanden. Wir haben inzwischen die höchste Beschäftigtenzahl aller Zeiten. Mit unserer Politik schaffen wir seit Jahrzehnten beste Rahmenbedingungen für Arbeitnehmer und Unternehmen. Und der Erfolg gibt uns recht: In Bayern haben wir die beste Arbeitsmarktlage in ganz Europa!

Mit 3,2 Prozent im Jahresdurchschnitt war die Arbeitslosenquote 2017 so niedrig wie nie seit Beginn der Erhebung im Jahr 1994. Nach Einschätzung des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) wird auch das Jahr 2018 als Rekordjahr in die Geschichte eingehen.
Von der guten Situation am Arbeitsmarkt profitieren die Menschen in allen Regionen des Freistaats. Noch in den 80er Jahren konnte die Winterarbeitslosigkeit in manchen Gegenden Bayerns auf fast 50 Prozent steigen. Heute spielt es keine Rolle, wo die Menschen leben: Die Jobchancen sind in allen bayerischen Regierungsbezirken gut.
Mit nur 2,2 Prozent hat Bayern die niedrigste Jugendarbeitslosigkeit in ganz Europa!

Schon 2006 lagen laut Focus-Studie die 10 Landkreise mit der niedrigsten Arbeitslosenquote alle in Bayern! In einer aktuellen Focus-Studie zur Wirtschaftsstärke sind 6 bayerische Landkreise unter den Top Ten. Außerdem hat der Freistaat die niedrigste Quote an Langzeit-arbeitslosen bundesweit.
Die Einkommen der bayerischen Arbeitnehmer liegen über dem deutschen Durchschnitt: Rund 8 Prozent verdienen Menschen in Bayern mehr. Zudem sind die Einkommen gleichmäßiger verteilt.
In Bayern haben die Menschen ein wesentlich geringeres Risiko, in Armut zu geraten. Wir haben die niedrigste Armutsgefährdungsquote in Deutschland und den geringsten Anteil an Hartz-IV-Beziehern.
Von den bundesweit 10 Kommunen mit der höchsten Kaufkraft liegen 8 in Bayern!
5 der 10 besten Arbeitgeber Deutschlands kommen laut einer Focus-Studie aus Bayern – auch ein Beweis für die hervorragenden politischen Rahmenbedingungen im Freistaat.

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Digitalisierung zum Wohl der Menschen

Wir möchten, dass alle Menschen vom digitalen Wandel profitieren! Unsere Leitlinie ist: den Freistaat und seine Menschen zu den Gewinnern der digitalen Revolution zu machen.

Wir stellen sicher, dass die Prinzipien der Sozialen Marktwirtschaft auch in Zeiten der Digitalisierung gelten.
Damit Kinder schon möglichst früh den richtigen Umgang mit den neuen Medien lernen, müssen wir auch das Personal in den Kindertageseinrichtungen entsprechend weiterbilden. Deshalb haben wir eigens ein Zentrum für Medienkompetenz in der Frühpädagogik in Amberg geschaffen.
Digitalisierung kann auch das Leben älterer Menschen leichter machen. Unterstützt durch Apps und digitale Anwendungen können ältere Menschen länger in ihrer vertrauten Umgebung leben. Wir machen das in einer Musterwohnung anschaulich, die der Freistaat gefördert hat. Digitale Anwendungen können auch pflegende Angehörige und Pflegekräfte unterstützen.

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Ehrenamtliches Engagement

In Bayern engagieren sich mehr als 5 Millionen Menschen ehrenamtlich. Durch ihren Einsatz bei den Feuerwehren und im Katastrophenschutz, in Sportvereinen, im nachbarschaftlichen Engagement oder im kulturellen Bereich bereichern sie nicht nur ihr Leben, sondern auch die Gemeinschaft. CSU-Fraktion und Bayerische Staatsregierung unterstützen Ehrenamtliche auf vielfältige Weise:

In diesem Jahr hat die Staatsregierung eine Ehrenamts-Beauftragte als direkte Ansprechpartnerin eingesetzt.
Wir haben die Freistellung für ehrenamtliche Helfer bei den Freiwilligen Feuerwehren und im Katastrophenschutz ausgeweitet.
Die Koordinierungsstelle Ehrenamt im Bereich Asyl und zahllose Gespräche mit Asylhelferkreisen auf allen Ebenen vernetzen Helfer und Politik.
Nur in Bayern gibt es einen Leitfaden für Vereinsfeste und ein Sorgentelefon Ehrenamt.
Mit dem Ehrenamts-Nachweis, der Ehrenamtskarte und der Ehrenamtsversicherung würdigen wir freiwilliges gesellschaftliches Engagement. Unseren Dank für diesen Einsatz bringen wir darüber hinaus mit zahlreichen öffentlichen Ehrungen auf allen politischen Ebenen zum Ausdruck.

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Weiter geht's!

Mit dem bayerischen Familiengeld wollen wir Eltern maximale Wahlfreiheit bieten und künftig noch mehr Familien unterstützen. Familien erhalten im zweiten und dritten Lebensjahr ihrer Kinder für jedes Kind monatlich 250 Euro (insgesamt 6.000 Euro), ab dem dritten Kind sogar monatlich 300 Euro (insgesamt 7.200 Euro). Die Auszahlung beginnt bereits ab September 2018 und ist unabhängig vom Einkommen und der Art der Betreuung.

Wir wollen mit einer Qualitätsoffensive für alle Kinderbetreuungseinrichtungen bis 2020 insgesamt 30.000 neue Plätze schaffen, längere Öffnungszeiten ermöglichen und die Finanzierung von zusätzlich 2.000 Tagespflegepersonen sicherstellen.

Wir werden zusätzlich zum Bund 1.000 eigene bayerische stationäre Pflegeplätze und 500 zusätzliche Kurzzeitpflegeplätze einrichten. Wir wollen außerdem eine einheitliche Tarifbindung für alle Pflegekräfte und damit eine bessere Bezahlung.

Wir investieren 400 Millionen Euro, damit Pflegebedürftige in Bayern ab Pflegegrad 2 pro Jahr 1.000 Euro Pflegegeld zusätzlich bekommen.

Unser neues Landesamt für Pflege wird sich um alle Themen der Pflege effektiv und konzentriert kümmern und auch neue Ideen und Strategien für eine zukunftsfähige Pflege entwickeln.

Zudem wollen wir die Angebote in der Hospiz- und Palliativversorgung in den nächsten fünf Jahren aufstocken.