Zentrale Projekte für unsere Region

Meine Bilanz

Dr. Franz Rieger MdL

Im September 2008 wurde ich von Regensburger Bürgerinnen und Bürgern als Abgeordneter für den Stimmkreis Regensburg-Stadt erstmals in den Bayerischen Landtag gewählt und bei der Wahl 2013 bestätigt. Ein großartiges Vertrauen, für das ich Ihnen herzlich danke! Seit dieser Zeit darf ich mich in München mit aller Kraft für unsere Heimat einsetzen.

Oft werde ich gefragt, ob ich mit meinem Wirken zufrieden bin. Eine sehr gute Frage! Ich denke, so wirklich zufrieden sein kann man als Politiker nie. Vielmehr freut man sich, erfolgreiche Projekte abgeschlossen  und Veränderungen sowie Verbesserungen erreicht zu haben. Man ist aber nie wirklich "fertig" mit seiner Arbeit. Daher darf man sich auch nie zufrieden zurücklehnen, sondern muss aktiv bleiben. Gestatten Sie mir einen kurzen Blick zurück auf die letzten Jahre meines Wirkens, mit denen ich überaus zufrieden sein kann und die mich anspornen, auch weiterhin eine starke Politik für unsere Region Regensburg zu machen.

In einer kleinen Bilanz habe ich einige Punkte zusammengefasst, die ich Ihnen vorstellen möchte. In den Jahren meines Amtes floss fast eine Milliarde Euro an Förderungen in unsere Region. Eine riesige Summe, die sich naturgemäß nirgends direkt ablesen lässt, da sie in vielen vielen einzelnen Projekten ihre Wirkung entfalten. Zahlreiche Projekte fallen in die Zuständigkeit der Kommunen. Der Freistaat Bayern kann hierbei nur Landesmittel zur Förderung bereitstellen um die Gemeinde und die Städte bei ihren Aufgaben kraftvoll zu unterstützen. Es freut mich sehr, dass ich in den letzten Jahren bei vielen solcher Projekte als Unterstützer auftreten und unserer Region zur Berücksichtigung verhelfen konnte.

Rückblickend auf die vergangene Legislaturperiode kann ich drei Bereiche ausmachen, in denen meine Bemühungen besonders erfolgreich waren: die Sozialpolitik, Kultur- und Wissenschaftsförderung und schließlich die Infrastruktur-und Verkehrspolitik.

In den letzten Jahren förderte der  Freistaat Bayern zahlreiche Projekte im sozialen Bereich. So wurden allein 20 Millionen Euro für den Ausbau des Krankenhauses Barmherzige Brüder zur Verfügung gestellt und damit fast 100 neue Betten geschaffen. Für den Ausbau des Bezirksklinikums im Bereich Kinder- und Jugendpsychatrie flossen über 10 Millionen. 6 Millionen Euro gingen zudem beispielsweise an die Behinderten-Förderstätte in Schwabelweis. Auch im Hinblick auf die Familienförderung passierte Einiges. Durch die Zurverfügungstellung von großen Fördertranchen konnten zahlreiche Kita-Plätzen in kommunalen  Einrichtungen eingerichtet werden.

Im Kultur- oder Wissenschaftsbereich ist es wichtig, die richtigen Projekte und die richtigen Personen zu fördern. Zahlreiche Mittel flossen daher auch hier nach Regensburg, beispielsweise für die Dachsanierung im Kunstforum Ostdeutsche Galerie oder die Förderung von Regensburger Kulturdenkmälern durch die Bayerische Landesstiftung. Im Mittelpunkt der letzten Jahre stand die Entscheidung, das Staatsmuseum der Bayerischen Geschichte in Regensburg zu bauen. 70 Millionen Euro ist eine gigantische Investitionssumme für die Regensburger Altstadt. Auf diese Weise wird dem alten Donaumarkt nicht nur ein neues Antlitz verliehen, sondern vor allem eine komplett neue Nutzung ermöglicht. 

Die Investitionen des Freistaates Bayern in den Bildungsstandort Regensburg sehe ich als einer der Kernpunkte meiner politischen Arbeit. Nicht nur flossen enorme Investitionen in unsere Schulen. Vor allem wurden auch die beiden Hochschulen, die Universität Regensburg und die Ostbayerische Technische Hochschule, unterstützt. An der Universität Regensburg stehen zahlreiche Baumaßnahmen an, die der Freistaat Bayern großzügig finanziert. Beispielsweise der Neubau der Biologie oder die Sanierung der Parkhäuser und des Forums. In Bezug auf die Forschung konnten ebenso zahlreiche Projekte auf den Weg gebracht werden. So fördert der Freistaat Bayern beispielsweise das Regensburger Centrum für Interventionelle Immunologie und das Leibniz-Institut für Ost- und Südosteuropaforschung. Ebenso bin ich sehr froh darüber, dass die vollständige Verlagerung der OTH auf den Campus der Universität ermöglicht werden konnte. Dafür notwendige Neubauten wurden in den letzten Jahren fertig gestellt und befinden sich schon in Benutzung oder werden aktuell gebaut. Alles in allem ein großes Plus für den Hochschulstandort Regensburg!

All diese Maßnahmen spiegeln und bedingen gleichzeitig die positive Entwicklung der ganzen Region Regensburg. Wenn aber die Wirtschafts boomt und die Einwohnerzahlen in die Höhe gehen, muss man auch dafür Sorge tragen, dass die Infrastruktur mithalten kann. Viele Projekte stehen auch hier in der Zuständigkeit der Kommunen oder gar des Bundes. Der Freistaat unterstützt sie aber kräftig! Zentrale Forderung im Bereich des Schienenverkehrs war in den letzten Jahren immer die bessere Anbindung der Region Regensburg an den Flughafen München. Wir haben in der letzten Legislaturperiode den Ausbau der so genannten "Neufahrner Kurve" auf den Weg gebracht. Die Bauarbeiten werden dort 2018 soweit fertig gestellt, dass der Schienenverkehr Richtung Flughafen beginnen kann und den Weg der Reisenden auf ca. 60 Minuten reduzieren wird. In der Stadt Regensburg und den umliegenden Gemeinden kam es in den letzten Jahren zu zahlreichen Projekten und Investitionen in die örtliche Infrastruktur. So wurde die Ostumfahrung Regensburg neu gebaut mit großzügiger Förderung durch den Freistaat Bayern. Ebenso hohe Fördermittel werden für den Ausbau des Hochwasserschutzes bereitgestellt, der bereits in vielen kleinen Punkten umgesetzt oder baureif geplant ist.

Ich freue mich, dass ich die Region Regensburg dabei unterstützen kann, dass die Mittel für diese und weitere Projekte fließen. Es war aber auch viel Hilfe im Kleinen, die ich seit meiner Wahl in den Landtag für zahlreiche Bürgerinnen und Bürger Regensburgs leisten konnte. Seien Sie daher versichert: Ich werde mich auch weiterhin mit aller Kraft für Regensburg einsetzen. Dabei zähle ich auf Ihre Unterstützung und auch weiterhin auf einen gewinnbringenden, gedanklichen Austausch mit Ihnen!

Mit den besten Grüßen

Ihr

Dr. Franz Rieger