Bilanz: Zukunftsweisend

Solide Finanzen

Wir hinterlassen unseren Kindern und Enkelkindern Chancen und Gestaltungsfreiräume. Bis 2030 machen wir Bayern komplett schuldenfrei. Die bayerischen Staatsfinanzen sind hervorragend aufgestellt. Mit unserer klugen Haushaltspolitik gelingt es uns, sowohl dringende Aufgaben als auch künftige Herausforderungen gleichermaßen anzugehen. Gleichzeitig tilgen wir konsequent Schulden.

Im dreizehnten Jahr in Folge haben wir einen allgemeinen Haushalt ohne Neuverschuldung aufgelegt.
Von 2012 bis 2017 haben wir Schulden in Höhe von mehr als 4 Milliarden Euro getilgt.
Für 2018 ist eine weitere Rückzahlung von 1,5 Milliarden Euro vorgesehen.
Mit 9,53 Milliarden Euro erreicht der Kommunale Finanzausgleich 2018 mit zusätzlichen Investitionsmitteln, einer höheren Krankenhausfinanzierung und Stabilisierungshilfen für finanzschwache Gemeinden einen neuen Höchststand.
Die Ausgaben für Schuldzinsen haben wir von 2,5 Prozent im Jahr 2012 auf 1,1 Prozent im Jahr 2018 gesenkt.
Unsere Investitionsquote liegt 2018 bei einem Soll von 12,4 Prozent des Staatshaushalts. Sie ist damit höher als in jedem anderen westdeutschen Flächenland.
Wir haben seit 2013 wichtige Zukunftsinitiativen auf den Weg gebracht: Wir haben die Innere Sicherheit gestärkt, ein milliardenschweres Bildungspaket gestartet und einen kraftvollen Impuls für die Digitalisierung in Bayern gegeben.

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Megatrend Digitalisierung

Die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag steht für eine Digitalisierung, die den Menschen nützt und im Alltag positiv erlebbar ist. Wir sehen es als unsere zentrale politische und gesellschaftliche Aufgabe an, den digitalen Wandel zu begleiten und bestmöglich für die Menschen im Freistaat zu gestalten.

Die Masterpläne BAYERN DIGITAL I und II sind unsere digitale Zukunftsstrategie. Indem wir den technischen, wirtschaftlichen und sozialen Technologiesprung aktiv steuern, rücken wir den Menschen in den Mittelpunkt. Gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern gestalten wir die digitale Zukunft und ergreifen die damit verbundenen Chancen.
Schrittweise investieren wir zwischen 2015 und 2022 für den Bereich Digitalisierung 5,5 Milliarden Euro: Das Geld fließt in Infrastruktur, digitale Bildung, IT-Sicherheit, digitale Technologien und Anwendungen sowie E-Government.
Gleichzeitig haben wir den Digitalbonus finanziell aufgestockt, der kleine und mittlere Unternehmen gezielt bei der Digitalisierung unterstützt. 2017 und 2018 investieren wir dafür insgesamt 100 Millionen Euro. Den Digitalbonus garantieren wir auch in der nächsten Legislaturperiode und künftig auch für den landwirtschaftlichen Bereich.
Mit dem Zentrum Digitalisierung.Bayern haben wir ein Leitprojekt geschaffen, um die Forschungskompetenz Bayerns bei der Digitalisierung weiter zu stärken, die Zusammenarbeit zwischen Wissenschaft und Wirtschaft zu fördern und die Gründungsförderung zu intensivieren. Die Aktivitäten sind auf ganz Bayern ausgerichtet.

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Sichere und bezahlbare Energieversorgung

Wirtschaft und Verbraucher benötigen eine sichere und bezahlbare Energieversorgung. Die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag macht nachhaltige Energiepolitik: Bis 2025 sollen 70 Prozent des Stroms aus erneuerbaren Energien stammen. Bayern hat auf diesem Weg schon viel erreicht:

Seit 2016 haben erneuerbare Energien wie Wasserkraft, Windenergie und Photovoltaik die Kernenergie als größten Stromerzeuger in Bayern überholt.
Wir haben dafür gesorgt, dass die notwendigen Stromtrassen in Erdverkabelung erfolgen. Leitungen nach Bayern sind damit so landschafts- und umweltverträglich und so bürgerfreundlich wie möglich.
Moderne und effiziente Gaskraftwerke gewährleisten unsere Versorgungssicherheit.
Im Bundestag haben wir uns erfolgreich für einheitliche Netzentgelte eingesetzt. Das verteilt die Lasten der Energiewende gerechter und entlastet bayerische Verbraucher.
Wir wollen mehr Energieeffizienz und Klimaschutz – auch im Eigenheim. Mit dem 10.000 Häuser-Programm fördern wir Maßnahmen, die das Klima besser schützen. Damit lösen wir Investitionen von 800 Millionen Euro aus.
Wir schaffen Anreize zum Klimaschutz auch bei Unternehmen und den Kommunen, zum Beispiel mit der Bayerischen EnergieEffizienz-Netzwerk-Initiative (BEEN-i), durch Energiecoaching und die Förderung von Energienutzungsplänen.

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Gründerzentren im ganzen Land

Als nachhaltig erfolgreicher Wirtschaftsstandort ist Bayern Heimat für kleine und mittlere Betriebe ebenso wie für Weltkonzerne. Damit wir auch in Zukunft dynamisch bleiben, fördern wir gezielt junge Unternehmen.

Wir unterstützen Gründer, damit sie ihre Ideen auf den Markt bringen und die Hidden Champions oder Global Player von morgen werden. Neben finanziellen Leistungen und praktischem Rat gehören dazu Gründerzentren als erste Anlaufstelle.
Junge technologieorientierte Unternehmen können jetzt bis zu 2 Jahre nach der Gründung vom neuen Förderprogramm Start Zuschuss profitieren.
Die mit 80 Millionen Euro ausgestattete Initiative Gründerland.Bayern ist eine außergewöhnliche Erfolgsgeschichte. 2016 fand ein Wettbewerb speziell für digitale Gründerzentren und Netzwerke statt. Unabhängige Experten haben daraus 9 erfolgversprechende Konzepte aus allen Regierungsbezirken Bayerns ausgewählt. Fazit: Unsere Initiative wirkt – und das bayernweit!

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Weiter geht's!

Bayern wird Modellregion für den Mobilfunk der Zukunft. Bis 2020 werden 1.000 zusätzliche Funkmasten aufgestellt.

Bis 2025 schließen wir alle Haushalte an das Gigabit-Netz an.

Wir wollen mehr Tablets im Unterricht und realisieren 50.000 digitale Klassenzimmer.

Beschäftigte in kleinen und mittleren Unternehmen erhalten Bildungsschecks zur Weiterbildung für die Digitalisierung.

Kleine und mittlere Unternehmen können ihre sensiblen Daten künftig sicher in der BayernCloud speichern.

In Garching entwickeln wir einen der stärksten Hochleistungsrechner weltweit.

Unsere neu aufgestellte Wirtschaftsagentur Bayern fördert gezielt Ansiedlungen im ländlichen Raum.

Und wir erleichtern mit gezielten Maßnahmen Existenzgründungen.

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Drei Fragen an ... Karl Freller

Stellvertretender Vorsitzender der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Warum herrscht in Bayern ein gutes Klima für Innovation?

Weil Bayern führend ist in dem, was Innovation fördert: beste Bildung, ausgezeichnete Hochschulen und Universitäten, hohe Forschungsförderung, großartige Firmen (mit zahlreichen internationalen Big Playern genauso wie Hidden Champions, unzählige davon angesiedelt in wichtigen Zukunftsthemen), eine voranschreitende Digitalisierung und vieles mehr. Das alles führt zu einem guten Klima für Innovation, für Ideen, für Erfindergeist, für Unternehmertum.

Welchen Anteil hat die Politik daran?

Dass Bayern bei Innovationen deutschlandweit an der Spitze steht, ist kein Zufall. Denn die Politik gibt immer die Rahmenbedingungen vor, in der wirtschaftliche Entwicklung und Innovationen gedeihen. Die CSU-Fraktion stellt hier die richtigen Weichen. Wir stehen Unternehmern nicht latent misstrauisch gegenüber wie andere Parteien, sondern wissen um ihre Wichtigkeit für Wohlstand, Arbeitsplätze und eben auch Innovation. Diese Maxime führt zu einem guten Klima für eine moderne Entwicklung.

Innovationen entstehen in Bayern nicht nur in Städten …

… sondern natürlich auch im ländlichen Raum. Auch das ist die große Stärke Bayerns. Bei uns werden kein Landkreis und keine Gemeinde zurückgelassen, wir fördern nicht nur die Großstädte und Ballungszentren. Die Stärkung des ländlichen Raumes ist eines unserer zentralen Anliegen. Und das bekanntlich mit Erfolg: Auch die ländlichen Gebiete haben geringste Arbeitslosenzahlen und großartige Unternehmen. Auch hier ist Innovation genauso möglich – und letztendlich auch wichtig, um junge Menschen in der Region zu halten.