Interview

Ultimative Chance für Niederbayern

Abgeordnetenbüro

„Die Menschen in Bayern haben ein Recht auf Europa“, davon ist MdL Walter Taubeneder überzeugt. Als Mitglied im Landtagsausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen und seiner Funktion als Mitglied der Deutschen Delegation im Kongress der Gemeinden und Regionen Europas (KGRE), einer Institution des Europarates, ist der Abgeordnete mit zahlreichen Fragestellungen zur Europäischen Union, Änderungen der vertraglichen Grundlagen, der Erweiterung und Finanzierung der EU oder auch der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit, befasst.

 

Herr Taubeneder, welche Rolle spielt Europa für Bayern?

Europa spielt nicht nur für die Bundespolitik, sondern auch auf Landesebene eine wichtige Rolle: Europa prägt heute unseren Alltag. Die Menschen in Europa, in Deutschland und eben auch in Bayern erwarten völlig zu Recht, dass ein einiges Europa Lösungen für die großen Herausforderungen unserer Zeit findet – von der Migration bis hin zum Klimaschutz. Wir müssen die Errungenschaften der europäischen Einigung wahren und vor allem auch unsere Grundwerte und unsere Freiheit sichern. Es gilt künftige Entscheidungen möglichst nah an den Bürgerinnen und Bürgern zu treffen – das bedeutet, dass man nur das auf die europäische Ebene heben sollte, was ein Mitgliedstaat allein nicht sinnvoll regeln kann.

 

Inwiefern nimmt sich der Bayerische Landtag den europäischen Themen und Europa im Allgemeinen an?

Der Freistaat Bayern hat schon sehr früh die wachsende Bedeutung von Entscheidungen auf Europaebene für die bayerische Landespolitik erkannt. Daher hat der Freistaat auch eine eigene Vertretung in Brüssel, um dort die bayerischen Interessen ganz früh einzubringen. Im Bayerischen Landtag wurde bereits im Jahr 1978 der Ausschuss für Information über Bundesangelegenheiten zu einem Europaausschuss erweitert. Heute setzen wir uns im Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen mit den Grundsatzfragen zur Europäischen Union auseinander, oft auch durchaus kritisch – aber stets mit dem Bewusstsein, dass Bayern im Herzen Europas liegt und es in unserem Interesse liegt, Europa mitzugestalten.

 

Wie steht die CSU-Landtagsfraktion zur Europäischen Union?

Es steht außer Frage, dass ein gemeinsames Europa von enormer Bedeutung für die Menschen, aber auch für heimische Wirtschaft ist. Wir als CSU stehen daher für ein besseres, bürgerliches Europa mit starken Regionen – und damit auch zum europäischen Integrationsprozess und zur Europäischen Union. Die Menschen in Bayern würden ohne Europa heute nicht in gleicher Weise in Frieden, Freiheit und Wohlstand leben. Immerhin ist Europa eine Friedensgemeinschaft, die seit nunmehr knapp sieben Jahrzehnten ein Garant für Frieden und auch wachsenden Wohlstand ist.

 

Und wo kommt jeder von uns mit Europa in Kontakt?

Für jeden einzelnen Bürger ist Europa tagtäglich zu spüren und daher von Bedeutung: Bayern ist ein Exportland – 50 Prozent der in Bayern erzeugten Produkte gehen ins Ausland, ein Großteil davon in EU-Mitgliedsstaaten. Dies hat unmittelbar Auswirkungen auf die Sicherung von Arbeitsplätzen – so ist die Existenz vieler Menschen in unserer Region von dem EU-Handel abhängig. Auch in der digitalen Kommunikation trifft Europa jeden Menschen: So sind die Roaming-Gebühren abgeschafft worden. Toll ist mit Sicherheit auch das Angebot für 18-Jährige: Hier führte die Europäische Union das Travel-Pass-Programm „DiscoverEU“ ein. Es richtet sich an alle, die 18 Jahre alt werden und damit ein Alter erreichen, das auf dem Weg ins Erwachsenenleben und für die Unionsbürgerschaft einen wichtigen Schritt darstellt. Es bietet die aufregende Möglichkeit, kostenlos zu reisen, die Freizügigkeit zu erleben und zu entdecken, was Europa zu bieten hat. Als Unionsbürger darf man überall in der EU leben, arbeiten, studieren oder Urlaub machen – oder einfach so in ein anderes EU-Land reisen. Man kann sich bis zu drei Monate in einem anderen EU-Land aufhalten, ohne dafür Behördengänge erledigen oder Bedingungen erfüllen zu müssen. Viele Europäer sehen es inzwischen als selbstverständlich an, Familie und Freunde im Ausland zu besuchen, dort Sehenswürdigkeiten zu bestaunen und Einkäufe zu erledigen, Sprachkurse oder einfach eine Oper oder ein Fußballspiel zu besuchen.

 

Welche Tragweite hat Ihrer Ansicht nach also die bevorstehende Europawahl am 26. Mai 2019?

Diese Wahl birgt eine historische Chance für Bayern, insbesondere für unsere Region. So kann mit Manfred Weber ein Niederbayer erstmals an die Spitze der Europäischen Kommission und damit zum wichtigsten Mann Europas gewählt werden. Manfred Weber ist tief in unserer Heimat verwurzelt. Zugleich verkörpert er als unser Spitzenkandidat wie kaum ein anderer die Idee eines besseren, nach innen einigen und nach außen schlagkräftigen Europas der Bürger.

 

Foto (Abgeordnetenbüro): MdL Walter Taubeneder