Kempten und Oberallgäu

Der neue Stadtrat konstituiert sich

Vor wenigen Wochen kam der neue Stadtrat in Kempten zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Um die in der Corona-Krise erforderlichen Mindestabstände einhalten zu können, hat Kemptens Oberbürgermeister Thomas Kiechle die 18 neuen Mitglieder im Stadttheater vereidigt. Der Sitzungssaal im Rathaus bietet in Zeiten von Social Distancing nicht genügend Platz für alle 44 Stadträte. Thomas Kiechle selbst geht in seine zweite Amtszeit als OB der Stadt Kempten.

Zweifelsohne steht Kempten durch die Corona-Krise auch vor Herausforderungen, die weit über Hygieneregeln hinausgehen. Wie viele Kommunen verzeichnet die Stadt bereits Einbrüche bei den Einnahmen. „Wir lassen die bayerischen Städte und Gemeinden aber nicht alleine. Der Freistaat verdoppelt unter anderem die kommunalen Unterstützungen im Konjunkturpaket des Bundes mit eigenen Landesmitteln auf rund 4 Milliarden Euro. Allein rund 2,4 Milliarden Euro sind damit in Bayern als Ersatz für ausgefallene Gewerbesteuern vorgesehen“, sagt Thomas Kreuzer, CSU-Fraktionsvorsitzender im Bayerischen Landtag und Stadtrat in Kempten. „Die langfristigen Folgen der aktuellen Krise werden die kommenden Jahre auf allen politischen Ebenen prägen. Wir wollen gemeinsam durch diese schwierige Krisenzeit kommen. Ich werde meine Erfahrungen aus der Stadtpolitik dazu weiterhin in den Landtag einbringen und mich mit voller Kraft dem Wohl der Menschen in meiner Heimatstadt widmen.“

Vorhaben und Projekte in Kempten

Unter anderem wird es in Kempten in den kommenden Jahren um die konsequente Schaffung von Wohnraum, den weiteren Ausbau von Kitas und Schulen sowie die Umsetzung des Mobilitätskonzeptes Kempten 2030 gehen. In diesem Rahmen untersucht die Stadtverwaltung auch die Möglichkeit mit einer urbanen Luftseilbahn den öffentlichen Nahverkehr in Kempten zu unterstützen. „Wir werden zudem am Neubau einer neuen Stadtbibliothek festhalten. Auch wenn klar ist, dass wir gerade jetzt nochmals ganz genau überlegen sollten, wo die Mittel der Stadt die größte Wirkung für die Kemptenerinnen und Kemptener entfalten“, sagt Kreuzer.

Bei der Suche nach den besten Projekten für Kempten werden sich im Stadtrat künftig auch neue Gruppierungen einbringen. Das bedeutet leider auch, dass nach der Kommunalwahl am 15. März einige verdiente Stadträtinnen und Stadträte Abschied nehmen mussten. „Ich danke unseren sieben CSU-Stadträten Birgit Geppert, Franz Mayr, Harald Platz, Karl Sperl, Richard Hiepp, Johann Lederle und Josef Leonhard Schmid ganz besonders für ihr langjähriges Engagement und freue mich auf die weitere parteiinterne Zusammenarbeit mit ihnen“, sagt Kreuzer. „Mit Sibylle Knott, Peter Wagenbrenner, Erwin Hagenmaier, Prof. Dr. Robert Schmidt, Helmut Berchtold, Joseph Mayr, Tobias Hiepp, Stephan Prause, Hilde John und Silvia Schäfer bleibt die CSU-Fraktion aber auch im Kemptener Stadtrat weiterhin gut aufgestellt.“

Foto: Stefanie Breuer