„Nicht, wo jemand herkommt, sondern, was jemand leistet, steht im Vordergrund“ - mit diesem Ansatz hat Sebastian Kurz die Integrationspolitik in Österreich neu aufgestellt. Der von Kurz geprägte Leitsatz „Integration durch Leistung“ und das dahinterstehende Prinzip von „Fördern und Fordern“ haben in der österreichischen Integrationspolitik bisher gut funktioniert. Und auch in Sachen Flüchtlingsintegration verfolgt Österreichs Integrationsminister einen klaren Ansatz: „Österreich hat 2015 die größte Zuwanderungswelle seit den 1990er-Jahren erlebt. Das stellt uns vor neue Herausforderungen. Wir wollen alle, die in Österreich bleiben dürfen, rasch integrieren. Dafür bieten wir entsprechende Angebote wie Sprachkurse und Arbeitsmarktvermittlung, gleichzeitig müssen wir auch aktiv einfordern, dass diese Integrationsangebote genutzt werden“, sagt Kurz.

 

Der 50 Punkte-Plan zur Integration: Recht auf Asyl – Pflicht zur Integration

 

Rund 10.000 Asylanträge wurden bereits zu Jahresbeginn in Österreich gestellt. 2015 waren es knapp 90.000 Asylanträge. Die Flüchtlingswelle stellt Österreich in Sachen Integration vor neue Herausforderungen. Integrationsminister Sebastian Kurz hat klare Vorstellungen vom Integrationsprozess in Österreich: „Wir möchten Menschen, die in Österreich bleiben dürfen, bestmöglich integrieren, um ihnen auch eine langfristige Perspektive in Österreich zu geben.“ „Es braucht für Menschen, die sich in Österreich ein Leben aufbauen dürfen, eine klare Perspektive, aber auch klare Regeln. Es gibt ein Recht auf Asyl, aber auch eine Pflicht zur Integration“, stellt er klar. Aus diesem Grund hat das Integrationsministerium bereits im Herbst 2015 den „50 Punkte-Plan zur Integration von Asylberechtigten und subsidiär Schutzberechtigten in Österreich" ausgearbeitet. Kern des Plans ist das rasche Erlernen der deutschen Sprache. „Sprache ist der Schlüssel zur gelungenen Integration. Wir haben ein Sonderbudget bereitgestellt, das besonders den Sprachkursen zur Alphabetisierung zugutekommt. Flüchtlinge können so schnell erste Deutschkenntnisse erwerben und weitere Sprachniveaus absolvieren“, führt Kurz aus.

 

Neues Gesetz: Raschere Anerkennung von ausländischen Qualifikationen

 

Neben dem Spracherwerb ist der Einstieg in den Arbeitsmarkt von großer Bedeutung. Das Integrationsministerium hat im Frühjahr 2016 ein Gesetz zur schnelleren Anerkennung von ausländischen Qualifikationen in den Ministerrat geschickt. Dadurch können Abschlüsse und Ausbildungen von Flüchtlingen rascher anerkannt werden. Das ermöglicht einen schnelleren Einstieg in den Arbeitsmarkt. „Unser Ziel ist es Asylberechtigten das Rüstzeug für ein selbstständiges Leben in Österreich zu geben. Diese Angebote müssen auch angenommen werden. Ein Hängenbleiben in der Mindestsicherung bringt weder Österreich noch Zuwander/innen etwas“, betont Kurz. Wer nicht arbeitsbereit ist, muss mit Kürzung der bedarfsorientierten Mindestsicherung rechnen. Kurz ist jedoch zuversichtlich: „Die große Masse der Flüchtlinge hat ohnehin großes Interesse daran schnell arbeiten zu können und die Spielregeln des Landes kennenzulernen.“

 

Leben in Österreich: Werte-und Orientierungskurse für Flüchtlinge

 

Auch die Vermittlung des österreichischen und europäischen Wertesystems ist für die Integration wichtig. Das Zusammenleben in Österreich ist von Grundprinzipien geprägt, die für alle gelten. Diese werden Asylberechtigten und subsidiär Schutzberechtigten in achtstündigen Werte-und Orientierungskursen vermittelt. Themen sind etwa Demokratie, die Gleichberechtigung von Frau und Mann, Meinungsfreiheit, das Mitwirken der Eltern in der Schule oder auch alltäglich Wichtiges wie die Information, dass man ab 22 Uhr die Nachtruhe einhalten sollte, um die Nachbarn nicht zu stören. „Dieses Wissen ist für Flüchtlinge die Grundlage, um sich in Österreich schnell zu integrieren“, erklärt der Integrationsminister. „Wir überlassen die Integration jener Menschen, die in Österreich bleiben dürfen, nicht dem Zufall. In den Wertekursen geben wir ihnen einen Überblick darüber wie das Leben in Österreich funktioniert und was man unbedingt wissen und beachten muss“, streicht er heraus. „Uns geht es nicht darum zu beurteilen welches Wertesystem besser oder schlechter ist. Die Wertekurse sind eine Hilfestellung für Flüchtlinge. Menschen, die aus einem anderen Kulturkreis kommen, müssen die Grundwerte und sozialen Normen in Österreich kennenlernen.“