Was macht unser Leben in Bayern aus? Welche Grundregeln sind für ein gelingendes Miteinander entscheidend? Wann ist Integration erfolgreich? Was können wir von Zuwanderern erwarten? Wie können wir ihnen helfen, sich in unserer offenen Gesellschaft zurechtzufinden und ein Leben in Freiheit und Verantwortung zu führen?
Mit diesen Fragen beschäftigen sich aktuell sehr viele Menschen – nicht nur Politiker oder Journalisten, sondern natürlich auch die Bürgerinnen und Bürger. Bayern ist ein Land der gelingenden Integration. Heimatverbundenheit und Weltoffenheit – das hat unseren Freistaat schon immer ausgezeichnet. Angesichts der großen Zahl an Zuwanderern, die im letzten Jahr zu uns gekommen sind, hat das Thema Integration aber eine ganz neue Dimension erhalten. Und der Zustrom hält weiter an. Zu uns kommen Menschen aus ganz verschiedenen Regionen der Welt und aus unterschiedlichen Kulturkreisen. Und viele von ihnen werden – zumindest für eine gewisse Zeit – bei uns bleiben. Diese Menschen bei uns zu integrieren, ohne dabei unsere Identität und Vielfalt zugunsten von Multi-Kulti aufzugeben oder Parallelgesellschaften entstehen zu lassen, ist die zentrale Zukunftsaufgabe unserer Zeit.
Integrationsgesetz als Fundament
Dieser Aufgabe stellt sich eine neue Projektgruppe der CSUFraktion im Bayerischen Landtag um den Parlamentarischen Geschäftsführer der CSU-Fraktion, Josef Zellmeier, und Landtagspräsidentin Barbara Stamm. Gemeinsam mit der Staatsregierung arbeitet die Projektgruppe an einem Bayerischen Integrationsgesetz. Im Unterschied zu den Integrationsgesetzen anderer Länder soll es dabei nicht nur um interkulturelle Öffnung und das Fördern von Integration und Teilhabe gehen. Uns ist es besonders wichtig auch festzulegen, was wir von den Zuwanderern erwarten und fordern. Zu gelungener Integration gehört für uns nämlich wesentlich mehr als die Beachtung geltender Gesetze. Unsere Integrationspolitik hat eine klare Richtung: unsere bürgerliche Leitkultur.
Leitkultur ist nichts Verordnetes, sondern etwas Gelebtes
Regeln und Gesetze sind unerlässlich für das Zusammenleben. Aber erst durch gemeinsame Werte, geteilte Traditionen und vertraute Umgangsformen wird unser Miteinander auch mit Leben gefüllt. Wir begrüßen andere Menschen mit einem Händedruck, wir achten auf die Gleichberechtigung von Frauen und Männern, wir legen Wert auf Gesetzestreue, wir sind es gewohnt, Schwächeren Hilfe anzubieten und wir möchten fremden Menschen offen und nicht hinter einem Schleier verborgen begegnen. Dieses Zusammenspiel zwischen vertrauensvollem Zusammenleben und klarem Ordnungsrahmen, zwischen Selbstverantwortung des Einzelnen und Solidarität in der Gemeinschaft macht das Leben in Bayern und in Deutschland so lebenswert. Und genau das macht unsere bürgerliche Leitkultur aus: Sie wird tagtäglich von unseren Bürgerinnen und Bürgern gelebt und gepflegt – und ist damit kein realitätsferner, von oben verordneter Tugendkatalog.
Grundregeln für ein gelingendes Zusammenleben durchsetzen
Gerade deswegen müssen wir die bei uns geltenden Grundregeln, Werte, Traditionen und Umgangsformen deutlich artikulieren und auf sie hin jede Integration ausrichten. Wir wollen die Zuwanderer etwa durch Sprach- und Integrationskurse dabei unterstützen, ihr Leben in Freiheit und Verantwortung zu führen. Wir erwarten im Gegenzug aber auch, dass sie „Ja“ sagen zu unserer Leitkultur. Andernfalls kann ein dauerhaftes friedliches Zusammenleben nicht funktionieren. Hierzu arbeiten wir auf allen Ebenen zusammen: Unsere Projektgruppe unter der Federführung von Josef Zellmeier und Barbara Stamm macht gemeinsam mit der Bayerischen Staatsregierung die Leitkultur zur Grundlage unseres Integrationsgesetzes. Als Vorsitzender der CSU-Grundsatzkommission verankert Markus Blume, MdL, die Leitkultur auch im neuen Grundsatzprogramm der CSU. Und nicht zuletzt möchte die Fraktion die Leitkultur zum konkreten Staatsziel in unserer Verfassung erheben. Gemeinsam werden wir so die Erfolgsformel für den bayerischen Weg fortschreiben.
Lesen Sie dazu auch unsere Resolution