Schnelles Internet für jede Kommune
Seit 2014 fördert der Freistaat Bayern den sukzessiven Aufbau von hochleistungsfähigen Breitbandnetzen und stellt dafür bis zu 1,5 Mrd. Euro bereit. Mit der Fertigstellung der laufenden Maßnahmen im aktuellen Breitbandförderverfahren werden 99 Prozent der Haushalte in ganz Bayern Zugang zu schnellem Internet haben. 1.780 bayerische Kommunen haben seit 2014 über eine Milliarde Euro Fördermittel des Freistaats erhalten. Seit Ende 2013 wurden in Bayern durch Freistaat, Kommunen und Telekommunikationsunternehmen mehr als 2 Millionen unversorgte Haushalte erstmals an schnelles Internet angeschlossen. Ziel ist es, bis 2025 alle Haushalte in Bayern an eine gigabitfähige Infrastruktur anzubinden.
Glasfaser ist bereits in jeder bayerischen Gemeinde angekommen, nun gilt es diese Glasfaserleitungen bis in die Gebäude zu bringen, um Gigabandbreiten zu erreichen. Mit 6 Pilotprojekten startete Ende 2018 im Freistaat die zweite Stufe des geförderten Glasfaserausbaus, um schnelles Internet noch schneller zu machen und noch mehr Glasfaseranschlüsse direkt bis in die Gebäude zu bringen. Die bayerische Gigabit-Pilotförderung in „grauen NGA Flecken“, also in Bereichen, in denen zwar bereits mindestens 30 Mbit/s erreichbar, aber noch keine Gigabitbandbreiten möglich sind., richtet sich vor allem an gewerbliche Nutzer, die einen besonders hohen Bedarf haben, aber auch Privathaushalte profitieren von dieser Pilotförderung. Die Gigabit Pilotförderung ist Grundlage für die künftige bayernweite Förderung in „grauen NGA Flecken“, die der EU-Kommission zur Genehmigung vorliegt. Damit ist der Freistaat Bayern Vorreiter in ganz Europa.
"Aus der Sicht der Stadt Berching ist die Strategie des Heimatministeriums voll aufgegangen. 2008 herrschte vor allem in den Bürgerversammlungen noch sehr viel Skepsis und es erschien fast unmöglich, zeitnah alle 43 Ortsteile der 132 km² großen Gemeindefläche mit schnellem DSL abdecken zu können. Bereits mit dem dritten Förderverfahren konnten wir schon rund 99 Prozent des Großgemeindegebiets mit 30 MBit/s versorgen. Nach einem Gespräch mit Finanz- und Heimatminister Albert Füracker wurden wir auf das Pilotprojekt Gigabitförderung aufmerksam und konnten als eine von sechs Kommunen am Förderverfahren teilnehmen. Wir sind froh, dass das Heimatministerium nicht locker gelassen hat und wir in diesem in Europa einmaligen Förderprogramm dabei sind. Das ist Wirtschaftspolitik vom Feinsten."
Kita-Förderung im Familienland Bayern – Medienkompetenz in der Frühpädagogik fördern
Die Kinderbetreuung ist Aufgabe der Kommunen, doch der Freistaat unterstützt hier massiv. Seit 2008 hat Bayern 1,9 Milliarden Euro in den Ausbau der Kinderbetreuungsangebote investiert. Hinzu kommen insgesamt 3,7 Milliarden Euro, mit denen der Freistaat den laufenden Betrieb der Kitas in diesem und im kommenden Jahr fördert.
Aktuell gibt es bayernweit rund 9.500 Kindertageseinrichtungen, in denen etwa 579.000 Kinder betreut werden. 100 von diesen Kitas nehmen momentan für insgesamt drei Jahre am Modellversuch „Medienkompetenz in der Frühpädagogik stärken" teil. Damit will das Bayerische Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales Kindertageseinrichtungen beim sinnvollen Einsatz digitaler Medien in den Bildungs- und Arbeits-
prozessen unterstützen. Das Ziel ist, Fachkräfte, Kinder, Eltern und Träger in ihrer Medienkompetenz zu stärken. Dieser Modellversuch ist bundesweit der größte Modellversuch zu Medienkompetenz im Elementarbereich.
„Anfangs waren vor allem die Eltern etwas skeptisch, als wir beschlossen haben, am Modellversuch teilzunehmen. Es gab Bedenken, dass wir die Kinder rund um die Uhr mit Tablets beschäftigen und sie nur mit digitalen Medien spielen lassen. Doch das hat rein gar nichts mit dem Modell zu tun. Digitale Kita bedeutet, dass wir eine bessere Möglichkeit haben zu beobachten, zu lehren und zu dokumentieren. Jede unserer vier Gruppen hat ein Tablet und wir wollen die Kinder behutsam an die digitalen Medien heranführen, aber auch die Gefahren aufzeigen und präventiv arbeiten. Dem Personal erspart es zudem viel Zeit, denn Entwicklungen können schnell und einfach in einen Beobachtungsbogen eingepflegt und sofort ausgewertet werden. Digitale Medien sind in unserer heutigen Gesellschaft unverzichtbar und allgegenwärtig, deshalb müssen wir unseren Kindern von klein auf zeigen, was die Chancen, aber auch was die Risiken sind."
Medizinisch bestens versorgt – wohnortnah auch auf dem Land
Die Förderung der Niederlassung von Ärzten und Psychotherapeuten im ländlichen Raum ist eine von drei Säulen des Förderprogramms des Bayerischen Gesundheitsministeriums zum Erhalt der medizinischen Versorgung im ländlichen Raum. Bereits im Jahr 2012 startete das Förderprogramm für die Niederlassung und Filialbildung von Hausärztinnen und Hausärzten. Im Dezember 2014 und Dezember 2015 konnte diese Unterstützung auf weitere familiennahe Arztgruppen, zum Beispiel Kinder- und Frauenärzte, ausgeweitet werden.
Grundvoraussetzung für die Landarztförderung ist beispielsweise die Niederlassung in einer Gemeinde mit nicht mehr als 20.000 Einwohnern. Die Höhe der Förderung beträgt bis zu 60.000 Euro bei einer Niederlassung und bis zu 15.000 Euro bei der Gründung einer Filialpraxis. Gefördert werden aktuell über 500 Niederlassungen und Filialen in ganz Bayern. Der 555. Förderbescheid ging im September 2019 an Allgemeinärztin Dr. Verena Kirnich, die am 1. Juli 2019 mit zusätzlichem Arztsitz in die hausärztliche Praxis des Vaters in Altötting eingestiegen ist.
„Vor drei Jahren haben drei Kollegen am Ort die Tätigkeit eingestellt. Dadurch kam es zu einem deutlichen Patientenzuwachs bei uns in der Praxis, weil nahezu alle Hausärzte am Ort bereits einen Aufnahmestopp hatten. Nachdem ich sieben Jahre in München gelebt und gearbeitet habe, bin ich nun – auch dank der Landarztförderung – zurück in Altötting und konnte hier in die Praxis meines Vaters einsteigen. Aktuell habe ich auch noch einen weiteren Interessenten, der mit mir hier die Gemeinschaftspraxis betreiben möchte, wenn er rechtzeitig von Seiten der Kassenärztlichen Vereinigung Bayerns die Zulassung bekommt, um noch die Landarztförderung zu erhalten."
Erfolgsgeschichte Städtebauförderung
Seit fast 50 Jahren ist die Städtebauförderung verlässlicher Partner bayerischer Städte und Gemeinden und leistet einen zentralen Beitrag bei Bauprojekten im Freistaat. Die Kooperation von Land und Kommune wird in den Gemeinden direkt sicht- und erlebbar: ob mit neugestalteten Ortskernen, bei Gebäudesanierungen oder beim Stadtumbau, wo mit neuen Ideen und Strategien nachhaltige städtebauliche Strukturen entstehen.
Der Freistaat Bayern, der Bund und die Europäische Union stellen in verschiedenen Städtebauförderungsprogrammen Finanzhilfen für die städtebauliche Erneuerung bereit – allein im Jahr 2019 sind dies mehr als 455 Millionen Euro. Die Förderprogramme sind überaus vielfältig, von „Soziale Stadt" über „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" bis hin zu „Stadtgrün" oder „Militärkonversion oder Revitalisierung von Industrie- oder Gewerbebrachen".
Ein Beispiel, wie die Sanierung eines leerstehenden Gebäudes zur Erfolgsgeschichte für eine gesamte Region wurde, ist die Gemeinde Nagel im Fichtelgebirge. Durch die geografische Lage des Ortes und seine Pflanzen- und Tiervielfalt entstand 2012 die Idee, aus Nagel ein „Kräuterdorf" zu machen.
Mit Zuschüssen aus der Städtebauförderung (insgesamt 537.000 €) wurde ein leerstehendes Haus im Ortszentrum instandgesetzt. Das Gebäude aus dem Jahr 1881 wurde zum „Haus der Kräuter" umgebaut und damit zum Zentrum für alle Aktivitäten rund um das Thema Kräuter. Es entstanden ein Seminarraum, eine Lern- und Schauküche sowie ein Gemeinschaftsraum. Zudem bietet eine Ausstellungsfläche Platz für Informationen und die Präsentation von Sonderthemen. Im Außenbereich sind verschiedene Kräutergärten angelegt, die Pflanzen wie Tiere für die Besucher erlebbar machen.
18 Frauen aus Nagel haben sich zu „Zertifizierten Kräuterführerinnen" ausbilden lassen. Seit 2014 sind Kräuterwanderungen, Vorträge, Kochseminare und Workshops im Jahresprogramm verankert. Insgesamt über 2.000 Gäste haben inzwischen an den Wildkräuterführungen, Seminaren, Vorträgen und Workshops teilgenommen. Und die Nachfrage ist weiterhin groß. Auch das alle zwei Jahre stattfindende Kräuterfest mit rund 8.000 Besuchern ist inzwischen eine feste Institution in der Region. Weiterer Beleg für den Erfolg des Konzepts: Im industriearmen Nagel sind seit 2013 die Übernachtungszahlen um 70 Prozent gestiegen – viele positive Auswirkungen, an denen die Städtebauförderung einen wichtigen Anteil hat.
