Gigabit

Stadt Ebersberg für Pilotprojekt ausgewählt

Thomas Huber, MdL

Anfang Februar hat Bayerns Finanzminister Söder öffentlich angekündigt, im Rahmen der Breitbandförderung den neuen „Höfebonus“ und die neue „Gigabit-Initiative“ auf den Weg zu bringen und dazu in ausgewählten Gemeinden Pilotprojekte durchzuführen. Der Ebersberger Stimmkreisabgeordnete Thomas Huber teilt nun mit, dass die Stadt Ebersberg bayernweit als eine von nur sieben Kommunen ausgewählt wurde. Huber: „Die Durchführung des Pilotprojekts in Ebersberg ist ein wichtiges Signal der Staatsregierung und trägt der starken wirtschaftlichen Entwicklung in unserem Landkreis Rechnung. Durch den weiteren Breitbandausbau auf höchstem technischen Niveau mit einer Geschwindigkeit von bis zu 1.000 Mbit/s wird Ebersberg fit für die digitale Zukunft.“
 
Neuer Höfebonus

Eine besondere Herausforderung beim Ausbau des schnellen Internets sind Kommunen mit sehr vielen Streusiedlungen, so Huber. Daher sollen diese Gemeinden, die oftmals wegen mangelnder Rentabilität nicht von den Betreibern erschlossen werden, bei künftigen Ausbauprojekten zusätzlich mit einem „Höfebonus“ unterstützt werden. Dazu wird der, je nach Finanzkraft gestaffelte, Fördersatz für künftige Projekte auf 80 Prozent angehoben und der Förderhöchstbetrag erhöht. Voraussetzung dafür ist, dass die Gemeinde bereits einen Förderbescheid zu bisherigen Konditionen erhalten hat und einen großen Teil ihres Förderhöchstbetrags so abgerufen hat. Kommunen, die bereits bisher einen Fördersatz von 90 Prozent hatten, behalten diesen. Ein besonderer Fokus beim „Höfebonus“ liegt auf einem hohen Anteil direkter Glasfaseranschlüsse in die Gebäude (FTTB). Details werden noch mit den kommunalen Spitzenverbänden und dem ORH abgestimmt; die Änderungen sollen zum 1.7.17 wirksam werden. Gemeinden mit vielen Ortsteilen werden voraussichtlich besonders profitieren.
 
Neue Gigabit-Initiative

Wie der Landtagsabgeordnete Thomas Huber feststellt, benötigen Unternehmen jetzt schon direkte Glasfaseranschlüsse und höhere Bandbreiten als 30 Mbit/s, damit sie im globalen Wettbewerb nicht den Anschluss verlieren. Nach derzeitigen EU-Vorgaben ist eine Förderung bisher nicht zulässig, wenn ein Gebiet bereits mit 30 Mbit/s erschlossen ist, weil diese Geschwindigkeit laut EU als „schnelles Internet“ gilt. Gewerbebetriebe benötigen aber oft höhere, auch symmetrische, Bandbreiten. „Die EU-Kommission muss ihre restriktiven Leitlinien aus dem Jahr 2013 dringend anpassen“, so die Forderung Hubers, der die entsprechende Initiative der Staatsregierung zur Herstellung gleichwertiger Lebensbedingungen für absolut notwendig hält. Bis die Anpassung geschieht, wird der Freistaat eine pilothafte „Gigabit-Förderung“ angehen und in ausgewählten Gewerbegebieten den Ausbau von Glasfaserleitungen bis in die Gebäude unterstützen. Erreichbar sein sollen Geschwindigkeiten von 1.000 Mbit/s und mehr.
Aus dem Regierungsbezirk Oberbayern nimmt die Stadt Ebersberg am Pilotprojekt teil. Im nächsten Schritt wird das Vorgehen mit der EU-Kommission abgestimmt mit dem Ziel, noch im Jahr 2017 eine Genehmigung aus Brüssel zu erhalten. Die Pilotprojekte sollen wichtige Erkenntnisse für die künftige Weiterentwicklung der Breitbandförderung liefern.

 

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