„Politik beginnt mit der Betrachtung der Wirklichkeit“, lautet ein Grundsatz politischen Gestaltens. Wer erfolgreiche Politik machen will, muss das Ohr bei den Sorgen und Nöten, den Erwartungen und Vorstellungen der Bürgerinnen und Bürger haben. Die CSU-Fraktion nimmt deshalb die Sorgen der Menschen ernst, spricht die Herausforderungen klar an und erarbeitet dafür tragfähige Lösungen – immer orientiert an den Erwartungen der Bürgerinnen und Bürger. Kurz gesagt: Wir haben die Bürger im Blick, wie auch jüngst mit unserer Initiative für einen bürgernahen Staat, mit der wir nicht nur die Zahl der Vorschriften reduzieren, sondern auch die Verwaltungspraxis mit den Mitteln moderner Technologie bürgerfreundlicher gestalten wollen. Seit ihrer Gründung vor 70 Jahren war und ist die CSUFraktion politische Heimat für Menschen aus allen Schichten und allen Altersgruppen. Von Anfang an hat sie Bayern und seine Bürgerinnen und Bürger in ihrer Gesamtheit abgebildet und in ihrem Sinne die richtigen Weichen gestellt. Und von Anfang an war sie ein Seismograph für die politische Lebenswirklichkeit im Freistaat Bayern.
Impulse für Bayern, Deutschland und Europa
Der Schlüssel zum Erfolg: Bei allem gesellschaftlichen Wandel ein Festhalten an unserer ausgeprägten politischen Integrationskraft, an der tiefen Verwurzelung in unserer Heimat, an der Offenheit für neue Perspektiven und Innovationen, an der christlichen Wertorientierung und vor allem an der Nähe zu den Menschen. Seit 70 Jahren setzt die CSU-Fraktion auf dieser Grundlage für Bayern Akzente. Sachverstand und Weitblick verbinden sich dabei mit Kreativität und Ideenreichtum. Es waren überzeugende und kraftvolle Persönlichkeiten, die aus der Fraktion heraus maßgebliche Impulse für Bayern, Deutschland und Europa gegeben haben, die den Agrarstaat zum modernen Hightech-Standort weiterentwickelt haben, die in unserem Flächenstaat die Balance zwischen Stadt und Land gewahrt haben und die mit dem Blick für das Wesentliche auf eine solide und nachhaltige Finanzpolitik gesetzt haben, die uns heute Spielräume für die Bewältigung neuer Herausforderungen eröffnet. Von der Kriegsopferversorgung und der Aufnahme von Millionen Heimatvertriebener nach dem Zweiten Weltkrieg über den Ausbau der Infrastruktur, die Modernisierung des Schulwesens, die Umsetzung der Gebietsreformen, die Neugründung zahlreicher Universitäten und Hochschulen bis hin zu einer aktiven Politik für den ländlichen Raum und den Zukunftsoffensiven für das Hightech-Land Bayern – stets hat die CSU-Fraktion unseren Freistaat geprägt und gestaltet.
Bayerische Lebensart als Exportschlager
Die CSU-Fraktion ist mit ihren heute 101 Mitgliedern ein starker Partner der Bayerischen Staatsregierung. Gemeinsam haben wir uns auch in dieser Legislaturperiode den Herausforderungen der Gegenwart gestellt und die Zukunft angepackt. Wir investieren kraftvoll und schaffen so die Rahmenbedingungen für Wachstum und Prosperität. Bayern steht wirtschaftlich so gut da wie nie zuvor. Die Beschäftigung befindet sich auf Rekordniveau, die Arbeitslosigkeit hat sich seit 2005 mehr als halbiert, das Ziel Vollbeschäftigung in ganz Bayern ist in unmittelbarer Reichweite. Bayern ist aber nicht nur ein führender Wirtschafts- und Innovationsstandort. Weltweit bekannt und beliebt sind die beeindruckende Natur und Kultur, die sauberen Seen und die gesunde Luft sowie die große Auswahl an gesunden und hochwertigen Lebensmitteln, die in Bayern erzeugt werden. Die bayerische Lebensart ist nicht umsonst einer unserer größten Exportschlager.
Gleichwertige Lebensbedingungen - in der Stadt und auf dem Land
Wir sorgen dafür, dass Bayern lebenswerte Heimat bleibt. Lebenswert heißt für uns, dass die Menschen in Bayern nicht nur ihre Lebens- und Familienmodelle frei wählen können – indem wir beispielsweise Eltern mit dem Betreuungsgeld die Wahlfreiheit eröffnen, ihr Kind zu Hause zu betreuen oder die Kita vorzuziehen –, und dass die Menschen, die im Alltag auf Grenzen stoßen, mehr Bewegungs- und Barrierefreiheit bekommen. Lebenswert heißt auch, dass wir allen Kindern beste Lebenschancen durch beste Bildung eröffnen. Chancengerechtigkeit, Qualität und passgenaue individuelle Förderung, darum geht es im bayerischen Bildungswesen. Zudem bauen wir die Ganztagsangebote massiv aus. Damit stärken wir nicht nur die Schülerinnen und Schüler in ihren jeweiligen Begabungen und Interessen, damit unterstützen wir auch die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Und schließlich heißt lebenswert auch, dass die Menschen sowohl in den Ballungsräumen als auch auf dem Land gleichwertige Lebens- und Arbeitsbedingungen vorfinden. Die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse ist uns so wichtig, dass wir dieses Anliegen sogar in der Bayerischen Verfassung festgeschrieben haben.
Herzkammer der CSU: Die Landtagsfraktion
Ganz wesentlich zur Lebensqualität in Bayern trägt bei, dass die Menschen sich im Freistaat sicher fühlen und hier auch sicher leben können. Bayern ist seit Jahren Spitzenreiter bei der Inneren Sicherheit. Das liegt an der hochprofessionellen und engagierten Arbeit der bayerischen Sicherheitsbehörden, die wir in dieser Legislaturperiode personell deutlich verstärken und mit modernster Ausstattung versorgen, um so gezielt gegen die Bedrohungen durch Terror, IT-Kriminalität und jegliche Form von Extremismus vorzugehen. Neben Polizei und Verfassungsschutz sind es auch die rund 470.000 Einsatzkräfte der Feuerwehr, des Rettungsdienstes und des Katastrophenschutzes, die für Sicherheit in Bayern sorgen. Gerade außerhalb Bayerns lautet die Gleichung heute oft anerkennend: Bayern = CSU. Dass der Freistaat mit der CSU gleichgesetzt wird, hat ganz erheblich auch mit der Arbeit der CSU-Landtagsfraktion zu tun. Seit 70 Jahren gehört die CSU-Fraktion zu den prägenden politischen Kräften in Bayern. Mit dem Gespür für die Anliegen der Menschen, mit dem Feingefühl für bayerische Traditionen und das bayerische Lebensgefühl und mit dem Weitblick für zukunftsweisende Weichenstellungen gestaltet die CSU-Fraktion seit sieben Jahrzehnten im engen Schulterschluss mit der Staatsregierung die Politik im Freistaat. Die Landtagsfraktion ist zweifellos die ‚Herzkammer‘ der CSU und kraftvoller politischer Taktgeber im Freistaat. Sie ist das seit nunmehr sieben Jahrzehnten und sie wird es auch in Zukunft bleiben!