Corona hält uns seit Anfang des Jahres 2020 in Atem. Unser Alltag hat sich grundlegend verändert und das Virus und seine Auswirkungen stellen uns weiter vor besondere Herausforderungen. Bayern hat gezeigt, wie wichtig es war und ist, in einer derartigen Krise schnell und verantwortungsvoll zu handeln. Und auch die CSU-Fraktion musste aufgrund der Entwicklung der Infektionszahlen schnell handeln und hat die Arbeitstagung im September vom oberfränkischen Kloster Banz nach München in den Landtag verlegt. Im Plenarsaal des Maximilianeums und per Stream für die Abgeordneten konnte mit genügend Abstand, aber auch virtuell getagt werden.
Die Corona-Pandemie und die Herausforderungen – unter anderem für die Wirtschaft, den Gesundheitssektor, die Gastronomie, die Bildungseinrichtungen, die Hotellerie und die Kulturszene – waren aufgrund der Entwicklungen der vergangenen Monate Schwerpunktthema in München. Die medizinischen Aspekte wurden vor Ort mit führenden Virologen, Ärzten und Professoren erläutert. Gesundheitsminister Jens Spahn wurde per Livestream in den Plenarsaal und zur Pressekonferenz zugeschaltet.
In einem Panel mit Schul- und Jugendamtsvertretern standen die Herausforderungen für Kinder, Familien und die Jugendhilfe im Fokus. Mit einer Entschließung hat sich der Fraktionsvorstand für mehr Digitalisierung an Schulen ausgesprochen. Sowohl beim Präsenz- als auch beim Distanzunterricht soll verstärkt intelligentes Online-Lernen zum Einsatz kommen.
Gemeinsam mit Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier, Hildegard Müller, der Präsidentin des Verbands der Automobilindustrie, und Prof. Dr. Monika Schnitzer, Mitglied im Gremium der Wirtschaftsweisen, analysierte die Fraktion die wirtschaftspolitischen Herausforderungen angesichts der Pandemie. Einhelliger Tenor: „Wir müssen die Chancen erkennen und ergreifen.“ So ist auch die verabschiedete Resolution überschrieben. Darin fordert die Fraktion unter anderem die Unternehmenssteuer zu senken, den Solidaritätszuschlag sofort komplett zu streichen und flexiblere Arbeitszeiten zu ermöglichen.
Auch eine Resolution zum Thema Gesundheit und Pflege wurde von den Abgeordneten während der Arbeitstagung in München verabschiedet. Die Kernforderungen: ein unabhängigeres Gesundheitssystem, die Bekämpfung des Fachkräftemangels im Gesundheits- und Pflegebereich, die weitere Stärkung des öffentlichen Gesundheitsdienstes und das Bekenntnis zur flächendeckenden Versorgung der Patienten durch leistungsfähige Krankenhäuser und Notfallversorgung.
Prof. Dr. Clemens Wendtner, Chefarzt der Klinik für Hämatologie, Onkologie, Immunologie, Infektiologie und Tropenmedizin an der München Klinik Schwabing, diskutierte mit den Abgeordneten über die Herausforderungen in den Kliniken.
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn in der gemeinsamen Pressekonferenz.
Stellte sein Konzept für ein zukunftsfähiges Konjunkturprogramm vor: Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier.
Hildegard Müller, Präsidentin des Verbands der Automobilindustrie, plädierte für eine Balance zwischen Klimaschutz und Ökonomie.
Prof. Dr. Monika Schnitzer, Lehrstuhlinhaberin für Komparative Wirtschaftsforschung an der LMU München und Mitglied im Rat der sog. Wirtschaftsweisen, sieht den Staat in der Pflicht, einen verlässlichen Planungshorizont für Unternehmen zu vermitteln.